Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

1. Geltungsbereich

Familien-Email.de ist ein Dienst der Subreality UG (haftungsbeschränkt), Keltenstraße 15, 88499 Altheim, vertreten durch den Geschäftsführer Rüdiger Reichelt, nachfolgend „Familien-E-Mail“ genannt.

Familien-E-Mail ist berechtigt, diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen mit Zustimmung des Kunden zu ändern. Die Zustimmung zur Vertragsänderung gilt als erteilt, sofern der Kunde mit der Änderungsmitteilung die geänderten Allgemeinen Geschäftsbedingungen in Textform erhält und der Kunde der Änderung nicht binnen vier Wochen nach Zugang der Änderungsmitteilung widerspricht. Familien-E-Mail verpflichtet sich, den Kunden mit der Änderungsmitteilung auf die Folgen eines unterlassenen Widerspruchs besonders hinzuweisen.

Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen werden, selbst bei Kenntnis, nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, Familien-E-Mail hat ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zugestimmt.

2. Vertragsangebot, Vertragsschluss

Der Vertrag kommt mit Annahme des Kundenantrags durch Familien-E-Mail oder mit der ersten Erfüllungshandlung von Familien-E-Mail zustande. Handelt es sich bei dem Kunden um einen Verbraucher i. S. d. §13 BGB, wird der Zugang des Kundenangebotes durch Familien-E-Mail unverzüglich auf elektronischem Weg bestätigt. Die Zugangsbestätigung stellt keine verbindliche Annahme des Kundenantrags dar. Die Zugangsbestätigung kann mit der Annahmeerklärung verbunden werden. Familien-E-Mail stellt dem Verbraucher schriftlich oder auf einem für ihn verfügbaren dauerhaften Datenträger die in § 312g BGB genannten Informationen auf Nachfrage zur Verfügung. Handelt es sich bei dem Kunden um einen Unternehmer i. S. d. § 14 BGB bedarf es der ausdrücklichen Zugangsbestätigung und Annahmeerklärung nicht. Änderungen oder Ergänzungen des Vertragsangebots oder dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen durch den Kunden gelten als neues Angebot.

Der Kunde sichert zu, dass die von ihm im Rahmen des Vertragsangebots oder des Vertragsschlusses gemachten Angaben über seine Person und sonstige vertragsrelevante Umstände vollständig und richtig sind. Der Kunde verpflichtet sich, Familien-E-Mail jeweils unverzüglich über Änderungen der Daten zu unterrichten; auf entsprechende Anfrage von Familien-E-Mail hat der Kunde die Daten zu bestätigen. Bei Verstoß ist Familien-E-Mail berechtigt, die vertraglichen Leistungen sofort zu sperren.

3. Widerrufsbelehrung

Sofern der Kunde ein Verbraucher ist und der Vertrag unter ausschließlicher Verwendung von Fernkommunikationsmitteln abgeschlossen wurde, steht dem Kunden das unten beschriebene gesetzliche Widerrufsrecht zu:

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Widerrufsbelehrung

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns

Familien-Email.de
c/o Subreality UG (haftungsbeschränkt)
Keltenstraße 15
88499 Altheim
Tel.: +49-7371/ 44999-99
Fax: +49-7371 44999-98 oder
E-Mail: mail@familien-email.de

mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

Haben Sie verlangt, dass die Dienstleistungen während der Widerrufsfrist beginnen soll, so haben Sie uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Sie uns von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrags unterrichten, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht.

Ende der Widerrufsbelehrung

Muster-Widerrufsformular

(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, können Sie das nachfolgende Formular verwenden.)

An
Familien-Email.de
c/o Subreality UG (haftungsbeschränkt)
Keltenstraße 15
88499 Altheim
Fax: +49-7371 44999-98 oder
E-Mail: mail@familien-email.de

Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/ die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*):
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Bestellt am (*)/erhalten am (*): ___________________________________

Name des/der Verbraucher(s): ___________________________________

Anschrift des/der Verbraucher(s): ___________________________________

de-Domainname bei familien-email.de: ___________________________________ oder

Kundennummer (*)/Vertragsnummer (*) des/der Verbraucher(s): ___________________________________

Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier):

_______________________________________________________

Datum: ___________________________________

(*) Unzutreffendes streichen.

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4. Datenverkehr und Domain-Namen

Der Kunde darf keine Daten versenden oder auf einem Datenträger von Familien-EMail speichern, die nach ihrer Art oder Beschaffenheit (z.B. Viren), Größe oder Vervielfältigung (z.B. Spamming) geeignet sind, den Bestand oder Betrieb des Rechenzentrums oder Datennetzes von Familien-EMail zu gefährden.

Für jeden Fall der schuldhaften Zuwiderhandlung gegen vorstehende Verpflichtung unter Berücksichtigung des Rechtsinstitutes des Fortsetzungszusammenhangs verspricht der Kunde die Zahlung einer Vertragsstrafe in Höhe von EUR 2.500,00 (in Worten: zweitausendfünfhundert Euro). Die Geltendmachung eines weiteren Schadensersatzes durch Familien-EMail ist dadurch nicht ausgeschlossen.

Verstoßen die vom Kunden reservierten und/oder genutzten Domain-Namen oder E-Mail-Adressen oder dessen E-Mail-Verkehr gegen gesetzliche Verbote, die guten Sitten oder Rechte Dritter und hat der Kunde dies zu vertreten, haftet der Kunde gegenüber Familien-EMail auf Ersatz aller hieraus entstehenden Schäden. Der Kunde stellt Familien-EMail im Innenverhältnis von etwaigen aus diesen Verstößen resultierenden Ansprüchen Dritter frei.

Familien-EMail schickt E-Mails in das Internet. Familien-EMail übernimmt keine Gewähr für die Weiterleitung von E-Mails an den Empfänger, es sei denn, Familien-EMail kann Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zur Last gelegt werden.

Bestimmte Leistungsangebote von Familien-EMail beinhalten ein Virenschutzprogramm. Familien-EMail weist darauf hin, dass kein auf dem Markt befindliches Virenschutzprogramm eine hundertprozentige Sicherheit bieten kann. Dies beruht u. a. auf der Vielzahl der sich im Umlauf befindlichen Viren und deren ständiger Aktualisierung. Der Kunde wird deshalb ausdrücklich darauf hingewiesen, dass auch geprüfte E-Mails einen Virus enthalten können. Der Kunde hat insbesondere vor diesem Hintergrund für eine aktuelle Sicherung seiner Daten Sorge zu tragen.

5. Obliegenheiten des Kunden

Die vom Kunden reservierten und/oder genutzten Domain-Namen sowie die E-Mail-Adressen des Kunden dürfen mit Form, Inhalt und Zweck nicht gegen gesetzliche Verbote/Gebote, Rechte Dritter oder die guten Sitten verstoßen. Erlangt Familien-EMail Kenntnis von einem Verstoß, so ist Familien-EMail berechtigt, den Domain-Namen oder die E-Mail-Adresse zu sperren und/oder der jeweils zuständigen Registrierungsstelle zurückzugeben.

Der Kunde verpflichtet sich, von Familien-EMail zum Zwecke des Zugangs zu deren Diensten erhaltene Passwörter streng geheim zu halten und Familien-EMail unverzüglich zu informieren, sobald er davon Kenntnis erlangt, dass unbefugten Dritten das Passwort bekannt ist. Sollten infolge Verschuldens des Kunden Dritte durch Gebrauch der Passwörter Leistungen von Familien-EMail nutzen, haftet der Kunde gegenüber Familien-EMail auf Nutzungsentgelt und Schadensersatz.

6. Domains

Soweit .de-Domains Gegenstand des Vertrages sind, gelten neben den DENIC-Domainbedingungen, die DENIC-Domainrichtlinien sowie die DENICdirect-Preisliste.

Bei der Verschaffung und/oder Pflege von Domains wird Familien-EMail im Verhältnis zwischen dem Kunden und der jeweiligen Organisation zur Domain-Vergabe lediglich als Vermittler tätig. Familien-EMail hat auf die Domain-Vergabe keinen Einfluss. Familien-EMail übernimmt keine Gewähr dafür, dass die für den Kunden beantragten Domains überhaupt zugeteilt werden und/oder zugeteilte Domains frei von Rechten Dritter sind oder auf Dauer Bestand haben.

Werden von Dritten gegenüber Familien-EMail Ansprüche wegen tatsächlicher oder behaupteter Rechtsverletzung geltend gemacht, ist Familien-EMail berechtigt, die Domain des Kunden unverzüglich in die Pflege des Registrars zu stellen.

Familien-EMail ist berechtigt, die Domain des Kunden nach Beendigung des Vertrages freizugeben. Spätestens mit dieser Freigabe erlöschen alle Rechte des Kunden aus der Registrierung.

7. Lieferung, Leistungen

Familien-EMail gewährleistet eine Erreichbarkeit seiner Server von 99% im Jahresmittel. Hiervon ausgenommen sind Zeiten, in denen der Server auf Grund von technischen oder sonstigen Problemen, die nicht im Einflussbereich von Familien-EMail liegen (höhere Gewalt, Verschulden Dritter usw.) über das Internet nicht zu erreichen ist. Familien-EMail kann den Zugang zu den Leistungen beschränken, sofern die Sicherheit des Netzbetriebes, die Aufrechterhaltung der Netzintegrität, insbesondere die Vermeidung schwerwiegender Störungen des Netzes, der Software oder gespeicherter Daten dies erfordern.

Die Leistungsbeschreibungen können geändert werden, wenn dies aus triftigem Grund erforderlich ist, der Kunde hierdurch gegenüber der bei Vertragsschluss vereinbarten Leistungsbeschreibung objektiv nicht schlechter gestellt (z. B. Beibehaltung oder Verbesserung von Funktionalitäten) und von dieser nicht deutlich abgewichen wird. Ein triftiger Grund liegt vor, wenn es technische Neuerungen auf dem Markt für die geschuldeten Leistungen gibt oder wenn Dritte, von denen Familien-EMail zur Erbringung ihrer Leistung notwendige Vorleistungen bezieht, ihr Leistungsangebot ändern.

8. Preise und Zahlung

Die Leistungsentgelte werden mit Zugang der Rechnung fällig.

Familien-EMail ist bei unbefristeten Dauerschuldverhältnissen berechtigt, die Preise jederzeit nach schriftlicher Vorankündigung mit einer Frist von sechs Wochen zu erhöhen. Im Rahmen dieser Vorankündigung wird der Kunde über sein Recht informiert, der Preiserhöhung zu widersprechen. Außerdem wird er auf die Folgen hingewiesen, die mit der Ausübung bzw. Nichtausübung seines Widerspruchsrechts verbunden sind. Der geänderte Preis gilt, wenn der Kunde nicht innerhalb von sechs Wochen dem geänderten Preis widerspricht. Das Vertragsverhältnis wird dann zu den geänderten Konditionen/Preisen fortgesetzt. Widerspricht der Kunde rechtzeitig, haben beide Parteien das Recht, den Vertrag mit einer Frist von einem Monat zum Monatsende zu kündigen. Soweit nicht ausdrücklich anders vereinbart, sind die Preise Festpreise.

Ändern sich zu einem Zeitpunkt innerhalb des Abrechnungsmonates die Entgelte oder deren Bestandteile (z. B. Erhöhung der Umsatzsteuer), so erfolgt eine separate Abrechnung des Leistungszeitraumes vom Beginn des Abrechnungsmonats bis zum Änderungszeitpunkt und des Leistungszeitraumes vom Änderungszeitpunkt bis zum Ende des Abrechnungsmonats.

Der Kunde kommt, auch ohne Mahnung, in Verzug, wenn er den fälligen Betrag nicht innerhalb von zehn Kalendertagen ab Rechnungszugang leistet. Maßgeblich ist, dass dieser Betrag innerhalb dieser Frist bei Familien-EMail auf dem in der Rechnung angegebenen Konto eingeht.

Im Verzugsfall ist Familien-EMail berechtigt, gegenüber Verbrauchern Zinsen in Höhe von 3% über dem jeweiligen Basiszinssatz und gegenüber Unternehmern in Höhe von 6% über dem jeweiligen Basiszinssatz zu verlangen.

Im Verzugsfall ist Familien-EMail weiterhin berechtigt, für jede Mahnung eine Mahngebühr in Höhe von 2,50 € zu fordern, es sei denn, der Kunde weist nach, dass ein Schaden überhaupt nicht oder in wesentlich geringerer Höhe entstanden ist. Kann Familien-EMail einen höheren Verzugsschaden nachweisen, kann Familien-EMail diesen ebenfalls geltend machen.

Mit Forderungen von Familien-EMail kann der Kunde nur mit unwidersprochenen oder rechtskräftig festgestellten Gegenansprüchen aufrechnen. Der Kunde kann ein Zurückbehaltungsrecht nur ausüben, wenn sein Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis beruht. Die Abtretung von Ansprüchen des Kunden gegen Familien-EMail an Dritte ist ausgeschlossen.

Für die Zahlung durch Lastschrift (SEPA-Lastschrift) gilt das Folgende:

Der Kunde ermächtigt Familien-EMail, durch eine entsprechende ausdrückliche Erklärung, die Gebühren und Entgelte von dem angegebenen Konto einzuziehen (Einzugsermächtigung / SEPA-Mandat). Die Ankündigung des Einzugs (Vorabinformation / „Prenotification“) erfolgt spätestens 5 Werktage vor Geltendmachung der Lastschrift, in der Regel mit der Rechnungsstellung. Der Einzug erfolgt frühestens 5 Werktage nach Rechnungsdatum. Die Rechnung wird dem Kunden per E-Mail oder in seinem persönlichen Konfigurationsmenü oder auf sonstige vereinbarte Weise bekannt gegeben und kann dort von ihm abgerufen werden. Der Kunde hat für ausreichende Deckung auf dem angegebenen Konto zu sorgen, damit die fälligen Beträge eingezogen werden können.

Bei Zahlung der Entgelte durch Lastschrifteinzug berechnet Familien-EMail 5,00 € pro Rücklastschrift, wenn der Kunde die Rücklastschrift zu vertreten hat, es sei denn der Kunde weist nach, dass ein Schaden überhaupt nicht oder in wesentlich geringerer Höhe entstanden ist.

9. Gewährleistung

Der Kunde hat eventuell auftretende Mängel stets aussagekräftig zu dokumentieren und insbesondere unter Protokollierung angezeigter Fehlermeldungen schriftlich zu melden. Der Kunde hat Familien-EMail bei einer möglichen Mangelbeseitigung nach Kräften zu unterstützen.

10. Haftung

Familien-EMail haftet für Schäden, die auf vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Vertragsverletzungen beruhen sowie für Schäden, die sich aus leicht fahrlässigen Verletzungen wesentlicher Vertragspflichten ergeben. Im letzteren Fall ist die Haftung von Familien-EMail begrenzt auf den bei Vertragsschluss typischerweise vorhersehbaren Schaden. Bei leicht fahrlässiger Verletzung unwesentlicher Vertragspflichten haftet Familien-EMail gegenüber Unternehmern nicht. Der Einwand des Mitverschuldens des Kunden bleibt Familien-EMail unbenommen. Familien-EMail haftet für Beratung nur, soweit die Fragestellung den Inhalt des Angebots betroffen hat. Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten auch bei Pflichtverletzungen der gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen von Familien-EMail.

11. Datenschutz

Familien-EMail erhebt, verarbeitet und nutzt personenbezogene Daten eines Nutzers ohne weitergehende, notwendige Einwilligung, soweit sie für die Vertragsbegründung und -abwicklung sowie zu Abrechnungszwecken erforderlich sind.

Familien-EMail weist den Kunden ausdrücklich darauf hin, dass der Datenschutz und die Datensicherheit für Datenübertragungen in offenen Netzen wie dem Internet nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht gewährleistet werden kann. Der Kunde weiß, dass der Provider die auf den Webservern gespeicherten Daten des Kunden aus technischer Sicht jederzeit einsehen kann. Auch andere Teilnehmer am Internet sind unter Umständen technisch in der Lage, unbefugt in die Netzsicherheit einzugreifen und den Nachrichtenverkehr zu kontrollieren. Für die Sicherheit und Sicherung der von ihm ins Internet übermittelten und auf Webservern gespeicherten Daten trägt der Kunde vollumfänglich selbst Sorge.

12. Kündigungsfristen

Die Mindestvertragslaufzeit beträgt ein Jahr. Nach Ablauf der Mindestvertragslaufzeit können Verträge von beiden Parteien mit einer Frist von vier Wochen gekündigt werden.

Die Kündigung kann im Kundenbereich, über die Festnetznummer +49-7371-44999-99 oder in Textform erfolgen. Um die Authentizität der Erklärung zu gewährleisten, müssen Kündigungen per E-Mail unter Verwendung der vertragsgegenständlichen E-Mail-Adresse versandt werden.

Das Recht zur fristlosen Kündigung bleibt unberührt.

Familien-EMail ist insbesondere zur fristlosen Kündigung berechtigt, wenn:

• der Kunde mit der Zahlung der Entgelte mit einem Betrag in Höhe von mindestens zwei monatlichen Grundentgelten in Verzug gerät.
• der Kunde schuldhaft gegen die Vergabebedingungen oder die Vergaberichtlinien verstößt.
• der E-Mail-Verkehr des Kunden, die vom Kunden reservierten und/oder genutzten Domain-Namen und/oder die E-Mail-Adresse des Kunden gegen gesetzliche Verbote/Gebote, die guten Sitten und/oder Rechte Dritter verstößt.

Die Kündigung erfolgt nach vorheriger Abmahnung durch Familien-EMail.

Bei einer Kündigung aus wichtigem Grund ist Familien-EMail berechtigt, die Accounts des Kunden zu sperren.

13. Schlussbestimmungen

Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag ist, wenn auch der Kunde Kaufmann ist, 88499 Altheim.

Für die von Familien-EMail auf der Grundlage dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen abgeschlossenen Verträge und für aus ihnen folgende Ansprüche gleich welcher Art gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss der Bestimmungen zum einheitlichen UN-Kaufrecht über den Kauf beweglicher Sachen und unter Ausschluss des deutschen internationalen Privatrechts.

Sollten Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen und/oder des Vertrages unwirksam sein oder werden, so berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht.

Kontakt

Name und Anschrift:
Familien-Email.de
c/o Subreality UG (haftungsbeschränkt)
Keltenstraße 15
D-88499 Altheim

Kontakt über Telefon, Telefax oder E-Mail:
Telefon: +49-7371-44999-99
Telefax: +49-7371-44999-98
E-Mail: mail@subreality.de

Geschäftsführer:
Rüdiger Reichelt
M. Sc. (Magister der Wissenschaft)
Diplom-Betriebswirt (FH)
Bankkaufmann (IHK)

Unternehmensform:
Unternehmergesellschaft (haftungsbeschränkt)
Mitglied der Industrie- und Handelskammer (IHK) Ulm

Handelsregister:
Amtsgericht Ulm
HRB 724023

UPIK® (Unique Partner Identification Key):
D-U-N-S-Nummer: 341935978

Umsatzsteueridentifikationsnummer:
DE266652373